Verordnungen

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Das GesBG delegiert dem Bundesrat den Erlass von Verordnungen. Diese werden in den nächsten drei Jahren durch das BAG und das SBFI ausgearbeitet. Die Vernehmlassung zu den Verordnungen wird voraussichtlich im Herbst 2018 stattfinden.

Zu folgenden Bereichen werden Verordnungen ausgearbeitet:

Federführung beim BAG:

  • Für jeden der sieben Berufe werden berufsspezifischen Kompetenzen in Zusammenarbeit mit den Hochschulen und den Organisationen der Arbeitswelt erarbeitet (Art. 5 GesBG).
  • Eine Verordnung zum Gesundheitsberuferegister wird nähere Bestimmungen über die im Register enthaltenen Personendaten sowie über deren Bearbeitungsmodalitäten enthalten (Art. 23-28 GesBG).
  • Der Bundesrat wird die Bemessung der Finanzhilfen zur Förderung der Effizienz der medizinischen Grundversorgung sowie das weitere Verfahren der Beitragsgewährung regeln (Art. 29 GesBG).

Federführung beim SBFI:

  • Die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse im Geltungsbereich des GesBG wird unter Berücksichtigung der internationalen Bestimmungen geregelt (FZA und EFTA-Abkommen). Berufsqualifikationen aus Drittstaaten sollen gemäss heutiger Regelung anerkannt werden. Eine Delegation der Durchführung der Anerkennungsverfahren an Dritte bleibt möglich (Art. 10 GesBG).
  • Die Einzelheiten für die Gleichwertigkeit von inländischen Abschlüssen nach bisherigem Recht für die Erteilung der Berufsausübungsbewilligung werden unter Einbezug der betroffenen Partner festgelegt (Art. 34 Abs. 3 GesBG).
https://www.gesbg.admin.ch/content/gesbg/de/home/ord/verordnungen.html